AGB für Firmenkunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Firmenkunden (B2B), von Sönke Thomssen (Einzelunternehmen Thomssen Bildungsprojekte).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen Sönke Thomssen Bildungsprojekte, Bernhardstraße 3, 26954 Nordenham (nachfolgend Thomssen Bildungsprojekte) und dem Kunden für die Teilnahme an Präsenz- oder Online-Seminaren, Online-Selbstlernkursen oder Präsenz- oder Online-Coachings (im folgenden Leistungen).

(2) Kunde im Sinne dieses Vertrages sind je nach Zusammenhang der Regelung: a. das jeweils buchende Unternehmen, b. die tatsächlichen Teilnehmer (bei Einzelunternehmen können diese mit dem buchenden Unternehmen identisch sein), c. die von dem Unternehmen entsandten Teilnehmer (grade bei Kapitalgesellschaften oder Unternehmen mit Mitarbeitern).

(3) Präsenzseminare sind Veranstaltungen zu einem bestimmten Thema, zu dem der Kunde und Lehrende/r zur gleichen Zeit persönlich an einem Ort erscheinen. Sie können Teil eines Kurses sein, aber auch allein stehen. Online-Seminare sind Veranstaltungen zu einem bestimmten Thema, an der Kunde und Lehrende/r im Internet live und in Echtzeit gemeinsam arbeiten. Online-Selbstlernkurse im Sinne dieses Vertrages sind vorgefertigte Unterrichtssequenzen zu einem bestimmten Thema für mehrere Kunden, die online angeboten und in Eigenverantwortung absolviert werden. Sie können Teil eines Kurses sein, aber auch allein stehen. Coaching im Sinne dieses Vertrages betrifft individuelle Coaching-Sitzungen zwischen Thomssen Bildungsprojekte und einem Kunden oder einer festgelegten Anzahl von Kunden. In den Coaching-Sitzungen werden Entscheidungen und Problemlösungen der Kunden begleitet. Diese werden als Präsenz- oder Online-Veranstaltung durchgeführt.

(4) Buchen können die Leistungen nur Unternehmen oder selbstständige Unternehmer oder Personen, die den Kurs für den Start ihrer Selbstständigkeit im Sinne des § 14 BGB buchen, nicht jedoch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

(5) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel oder auf den Websites von Thomssen Bildungsprojekte (www.thomssen-online.de oder www.thomssen-akademie.de) zustande.

(2) Thomssen Bildungsprojekte ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn in der Person des teilnehmenden Unternehmens oder seiner Leitung oder des Kursteilnehmers ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.

(3) Abweichend von § 312 g Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BGB hat der Kunde keinen Anspruch auf die Bereitstellung technischer Mittel zur Korrektur seiner Bestellung, gesonderte Informationen zu den technischen Schritten zum Vertragsschluss, Informationen über die Speicherung des Vertrages, die zur Verfügung stehenden Sprachen und Verhaltenskodizes sowie eine unverzügliche Bestätigung seiner Bestellung.

§ 3 Zahlung/Verzug

(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive Mehrwertsteuer. Die enthaltene Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen. Nicht enthalten sind Anreise‑, Verpflegungs- oder bei Online-Veranstaltungen etwaige Verbindungskosten des Teilnehmers.

(2) Zusätzlich ist der Kunde verpflichtet, gegen Nachweis die tatsächlich entstandenen Spesen und Auslagen von Thomssen Bildungsprojekte für Coaching-Leistungen zu erstatten (insbesondere Anfahrtskosten).

(3) Alle Preise gegenüber Unternehmern oder Unternehmen sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt und nicht ein anderes vereinbart ist.

(4) Die vertragliche Vergütung gilt nur, soweit vertragliche Leistungen enumerativ in dem Angebot der Thomssen Bildungsprojekte aufgeführt sind. Zusätzliche Beratungen oder Coachings sind nach den vertraglichen Sätzen entsprechend des Angebots, ersatzweise nach Maßgabe der ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu vergüten.

(5) Entstehen für eine Rücklastschrift durch den Kunde Gebühren, hat der Kunde diese zu tragen, soweit er die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.

(6) Thomssen Bildungsprojekte ist berechtigt, vor Durchführung der Leistungen die Entrichtung der Vergütung durch den Kunden zu überprüfen und sich gegebenenfalls einen Nachweis über die erfolgreiche Zahlung an Thomssen Bildungsprojekte vorlegen zu lassen. Sofern der Kunde diesen Nachweis nicht erbringt, kann Thomssen Bildungsprojekte die Vergütung am Veranstaltungsort vom Kunden in bar einfordern (eine eventuelle Doppelzahlung wird selbstverständlich erstattet) oder bei Nichtzahlung dem Kunden die Teilnahme an den Leistungen verweigern.

§ 4 Leistungsinhalt und ‑ort

(1) Die Leistungen von Thomssen Bildungsprojekte ergeben sich im Einzelnen aus dem Angebot von Thomssen Bildungsprojekte.

(2) Die Abbildung und Beschreibung der Leistung und des Leistungsortes im Internet der Thomssen Bildungsprojekte dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.

(3) Die Thomssen Bildungsprojekte ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Leistung aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt und die Änderung für den Kunde zumutbar ist.

(4) Die Thomssen Bildungsprojekte ist für Kurse, Webinare oder Seminare berechtigt, den angekündigten Referenten/Referentin durch einen gleichermaßen qualifizierten Referenten/Referentin zu ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung des Referenten/Referentin, aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte.

(5) Ein Coaching findet in der vereinbarten Form statt, z.B. online, telefonisch oder offline in Räumlichkeiten des Kunden oder an einem sonstigen Ort.

(6) Ein Coaching beinhaltet Anregungen und Motivationen zu Erkenntnissen, Verhalten oder Erleben des Kunden. Dazu setzt Thomssen Bildungsprojekte Impulse und reflektiert gemeinsam mit dem Kunden die damit angestoßenen Prozesse bei dem Kunden. Coaching ist keine konkrete Beratung oder gar die Leitung des Kunden in bestimmten Entscheidungen. Das Coaching ist damit abhängig von einer aktiven und offenen Mitwirkung und Reflektion von Seiten des Kunden.

(7) Die Thomssen Bildungsprojekte ist berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Leistung zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.

§ 5 Ablauf von Präsenzveranstaltungen oder Präsenz-Coachings /Ausschluss des Kunden

(1) Thomssen Bildungsprojekte hat in den Leistungs-Räumlichkeiten das Hausrecht. Den Anweisungen von Thomssen Bildungsprojekte oder dessen Mitarbeitern ist durch den Kunden Folge zu leisten.

(2) Die Verwendung von technischen Geräten durch den Kunden darf nicht in einer Weise erfolgen, dass andere Teilnehmer oder der Referent/ die Referentin gestört werden.

(3) Ergänzend gelten die Hausordnung der Veranstaltungsräumlichkeiten sowie gegebenenfalls weitere von der Thomssen Bildungsprojekte erlassene Vorschriften.

(4) Thomssen Bildungsprojekte kann den Kunden von der weiteren Teilnahme an der Veranstaltung ausschließen, wenn der Kunde gegen die Verpflichtungen aus diesem Paragrafen schuldhaft verstößt. Bei groben Verstößen kann dies auch ohne vorherige Androhung erfolgen.

(5) Wird der Kunde von Thomssen Bildungsprojekte oder dessen Mitarbeiter ausgeschlossen, so ist er verpflichtet, Thomssen Bildungsprojekte den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Insbesondere hat der Kunde keinen Anspruch auf ganze oder teilweise Erstattung der von ihm bereits gezahlten Leistungen.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde darf die Leistungen nur persönlich nutzen und Dritten nicht zugänglich machen, sofern nicht ein anderes bestimmt ist.

(2) Der Kunde darf Inhalte der Leistung nicht vervielfältigen und diese ohne vorherige Absprache mit Thomssen Bildungsprojekte außerhalb der Leistung von Thomssen Bildungsprojekte veröffentlichen bzw. in Umlauf bringen.

(3) Bei Online-Veranstaltungen erhält der Kunde von Thomssen Bildungsprojekte die Zugangsdaten zu der Leistung oder wählt solche selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung der Leistung durch unberechtigte Personen auszuschließen. Wählt der Kunde selbst welche aus oder ändert er seine Zugangsdaten, hat er auf eine ausreichende Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht verwendet werden. Diese Zugangsdaten sind von dem Kunden vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern. Digital darf der Kunde Benutzernamen und Kennwörter nur sicher verschlüsselt speichern.

(4) Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz des Kunden der Zugang gesperrt werden. Hat der Kunde diese Sperrung zu vertreten, haftet er für die durch die Freischaltung entstehenden Kosten und Aufwendungen der Thomssen Bildungsprojekte nach Maßgabe der ortsüblichen und angemessenen Kosten.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, Thomssen Bildungsprojekte unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn der Kunde Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seiner Leistung verschafft haben. Benachrichtigt der Kunde die Thomssen Bildungsprojekte nicht unverzüglich, ist er verpflichtet, der Thomssen Bildungsprojekte den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.

(6) Ein Coaching erfolgt auf der Grundlage eines oder mehrerer vorbereitenden Gespräche. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Kunde ist zur Abnahme des Coachings oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Der Kunde ist während des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige Gesundheit. Der Kunde erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen des Coachings von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.

§ 7 Verfügbarkeit von Inhalten

(1) Die Nutzung der Leistung erfolgt bei Online-Inhalten im Internet und kann nur mit einem ausreichend schnellen Internet-Anschluss des Kunden vollständig genutzt werden. Diesen sicherzustellen, ist Sache des Kunden.

(2) Die Thomssen Bildungsprojekte strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit der Online-Inhalte an. Eine ständige Verfügbarkeit kann aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion der Infrastruktur des Internets ab, auf die die Thomssen Bildungsprojekte keinen Einfluss hat.

(3) Die Thomssen Bildungsprojekte ist berechtigt, die Nutzung des Online-Inhalts insbesondere für Wartung, Pflege und Verbesserung sowie aus sonstigen für den Betriebsablauf der Thomssen Bildungsprojekte erforderlichen Gründen vorübergehend einzuschränken oder ganz zu sperren. Die Thomssen Bildungsprojekte wird dabei möglichst auf die durchschnittlichen Belange der Kunde Rücksicht nehmen (z.B. bei der Bestimmung von Wartungszeiten). Bei dringenden Störungen ist die Thomssen Bildungsprojekte zur Fehlerbeseitigung auch zu normalen Geschäftszeiten berechtigt.

(4) Thomssen Bildungsprojekte haftet nicht für höhere Gewalt oder bei Thomssen Bildungsprojekte oder den Subunternehmern der Thomssen Bildungsprojekte eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Pandemie, Seuche, Aussperrung, die Thomssen Bildungsprojekte ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Leistungen zu erbringen. Thomssen Bildungsprojekte haftet weiter nicht für Datenverluste oder Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der Technik und Eigenvorsorge entsprechende Vorkehrungen des Kunden unschwer zu verhindern gewesen wären.

(5) Ist die Thomssen Bildungsprojekte zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so ruht die Verpflichtung der Thomssen Bildungsprojekte zur Leistungserbringung, solange das Leistungshindernis andauert.

(6) Dauert das Leistungshindernis mehr als eine Woche, hat der Kunde das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Vertragserfüllung infolge des Hindernisses für ihn kein Interesse mehr hat.

§ 8 Ausfall der Leistung

(1) Thomssen Bildungsprojekte ist berechtigt, die Durchführung der Leistung abzusagen, sofern bei ihm oder einem dritten, von Thomssen Bildungsprojekte eingeschalteten Leistungserbringer, wie insbesondere dem Referenten/Referentin oder der Veranstaltungslokalität, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Pandemie, Seuche, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die die Thomssen Bildungsprojekte ohne eigenes Verschulden daran hindert, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten.

(2) Die Thomssen Bildungsprojekte ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Kunden möglichst zeitnah mitzuteilen.

(3) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem Kunden ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.

(4) Im Falle einer Absage wird die Thomssen Bildungsprojekte dem Kunden gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird die Thomssen Bildungsprojekte dem Kunden bereits gezahlte Entgelte erstatten.

§ 9 Verhinderung des Kunden oder des vom Kunden entsandten Teilnehmers

(1) Tritt der Kunde von einer gebuchten Präsenz- oder Online-Veranstaltung zurück oder verweigert er aus anderem Grund die Teilnahme, hat der Kunde die Coaching- oder Seminargebühren abzüglich dessen zu entrichten, was Thomssen Bildungsprojekte an Aufwendungen durch die Nichtteilnahme erspart hat.

(2) Eine weitergehende Erstattung erhält der Kunde bei Kursen, Seminare oder Webinaren, wenn die Leistung trotzdem vollständig ausgebucht wurde, sofern die Mitgliederzahl beschränkt war, oder der Kunde die Voraussetzungen des Abs. 3 erfüllt. Dann wird Thomssen Bildungsprojekte dem Kunden die bereits gezahlte Vergütung abzüglich der für den Kunden oder den von ihm entsandten Teilnehmer angefallenen Kosten erstatten.

(3) Der Kunde ist berechtigt, statt seiner bzw. statt eines gemeldeten Teilnehmers einen Ersatz-Teilnehmer zu benennen. In diesem Fall wird eine Bearbeitungsgebühr von 15,00 € zzgl. MwSt. durch Thomssen Bildungsprojekte erhoben, die vor Durchführung der Veranstaltung von dem Kunden zu zahlen ist. Thomssen Bildungsprojekte ist nicht verpflichtet, einen Ersatz-Teilnehmer zuzulassen, jedoch entfällt ihr Anspruch auf die Vergütung, wenn der Ersatz-Teilnehmer zumutbar war.

§ 10 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen

(1) Sämtliche Leistungsunterlagen der Thomssen Bildungsprojekte sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte von Thomssen Bildungsprojekte auf deren Websites (www.thomssen-online.de oder www.thomssen-akademie.de), Vorträge, Präsentation, Skripte und sonstige Leistungsunterlagen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, darf der Kunde derartige Unterlagen nicht vervielfältigen, im Unternehmen verbreiten oder öffentlich wiedergeben.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche geschützten Kurs-Inhalte geheim zu halten und Dritten nicht zu offenbaren. Dem Kunden ist untersagt, die geschützten Kurs-Inhalte zu anderen Zwecken als der eigenen Unterrichtung zu nutzen. Insbesondere ist dem Informationsempfänger untersagt, die Informationen zu Wettbewerbszwecken oder sonstigen eigenen Zwecken zu verwerten.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis der Thomssen Bildungsprojekte Bild‑, Film- oder Tonaufnahmen von der Leistung zu machen.

§ 11 Haftung von Thomssen Bildungsprojekte

(1) Thomssen Bildungsprojekte haftet bei abgehaltenen Online-Veranstaltungen (Coaching, Web-Seminare, Web-Selbstlernkurse u. ä.) nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten in das Internet an ihrem Zugangspunkt. Sie haftet nicht, sofern die ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei dem Kunde ankommen. Insbesondere haftet die Thomssen Bildungsprojekte nicht für die Empfangskonfiguration des Teilnehmers oder Fehler bei Netzbetreibern.

(2) Bei Präsenzveranstaltungen befinden sich mitgebrachte Gegenstände auf Gefahr des Teilnehmers in den Leistungs-Räumlichkeiten. Thomssen Bildungsprojekte übernimmt keine Haftung für den Verlust, den Untergang oder die sonstige Beschädigung, es sei denn, Thomssen Bildungsprojekte fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.

(3) Coaching ist die individuelle Erarbeitung von Methoden, Verhaltensweisen und Einstellungen und daher immer in erheblichem Maße von der Mitarbeit des Kunden abhängig. Einen bestimmten Erfolg des Coachings kann die Thomssen Bildungsprojekte nicht garantieren.

(4) Die Stellungnahmen und Empfehlungen der Thomssen Bildungsprojekte bereiten die unternehmerische oder persönliche Entscheidung des Teilnehmers nur vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.

(5) Die Thomssen Bildungsprojekte haftet nicht für Inhalte von externen Links auf den Webseiten der Thomssen Bildungsprojekte (www.thomssen-online.de und www.thomssen-akademie.de), insbesondere nicht für Werbeangaben des Anbieters von Räumlichkeiten und/oder dritter Referenten.

§ 12 Datenschutz

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.

(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weitergegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden.

(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.

(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z.B. steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

§ 13 Mediation

(1) Bei Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Thomssen Bildungsprojekte und dem Kunden, sind die Parteien verpflichtet, eine gütliche Lösung anzustreben. Kommt eine Einigung nicht zustande, verpflichten sie sich, vor der Inanspruchnahme des Rechtsweges, ihre Differenzen in einer Mediation zu schlichten. Unberührt bleibt die Möglichkeit eines Eilverfahrens im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes. Keine Streitigkeit im Sinne dieses Paragrafen ist die schlichte Nichtzahlung der Vergütung ohne Angabe von Gründen.

(2) Beantragt eine Partei eine Mediation bei der anderen Partei, sind beide Parteien verpflichtet, sich innerhalb von acht Tagen auf einen Mediator zu einigen. Kommt diese Einigung nicht fristgerecht zustande, ist ein anwaltlicher Mediator – wobei primär solche Mediatoren gewählt werden sollen, die eine Online-Mediation anbieten — bindend für die Parteien auf Antrag einer der Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder einem Vertreter am Sitz der Thomssen Bildungsprojekte zu bestimmen. Dies ist auch der Ort der Mediation, sofern das Kammerpräsidium keinen Vorschlag für eine Online-Mediation macht. Die Mediationssprache ist Deutsch, es sei denn, alle Beteiligten einigen sich auf eine andere Sprache.

(3) Der Rechtsweg (oder ein alternativ vereinbartes Schiedsverfahren, soweit zutreffend) ist erst zulässig, wenn die Mediation gescheitert ist, weil (a) die Parteien einvernehmlich die Mediation für beendet erklären, (b) nach der ersten Mediationssitzung weitere Verhandlungen von einer Partei verweigert werden, © der Mediator die Mediation für gescheitert erklärt oder (d) eine Einigung nicht binnen 3 Monaten nach Beginn der ersten Mediationssitzung zustande kommt, soweit die Parteien die Frist nicht einvernehmlich verlängern.

(4) Die Kosten einer erfolglosen Mediation sind von den Parteien gegenüber dem Mediator intern hälftig zu tragen. Ungeachtet dieser Regelung im Verhältnis zum Mediator bleibt es den Parteien unbenommen, diese Kosten und die einer eventuell begleitenden Rechtsberatung als Rechtsverfolgungskosten in einem anschließenden Verfahren erstattet zu verlangen, es gilt dann die jeweilige Streitentscheidung. Kommt eine Einigung zustande, gilt die dabei vereinbarte Kostenregelung.

§ 14 Gerichtsstand/Erfüllungsort

(1) Sofern das Unternehmen Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der Thomssen Bildungsprojekte Gerichtsstand. Die Thomssen Bildungsprojekte ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen.

(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der Thomssen Bildungsprojekte Erfüllungsort.

(3) Führen schwerwiegende, nicht beeinflussbare Gründe zu einer unvorhersehbaren Änderung der in diesen AGB geregelten Vertragsinhalte (also insbesondere nicht der Hauptleistungen), und überwiegen die Interessen des Verwenders an einer Anpassung der AGB die typisierten Interessen des Vertragspartners, ist der AGB Verwender berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit gesetzlich nicht bereits eine Regelung für den Fall des entsprechenden Anpassungsbedarfes vorgesehen ist.

Stand: 12.08.2026